Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Albrecht Wegener, Keomatic, Friedrich-Ebert-Str. 6, 67433 Neustadt (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang

Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, in Textform (z. B. E-Mail) oder durch Leistungsbeginn zustande. Maßgeblich für den Leistungsumfang ist das jeweilige Angebot bzw. die Leistungsbeschreibung. Beratungs-, Entwicklungs- und Automatisierungsleistungen werden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, als Dienstleistung erbracht; ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.

§ 3 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge zu Systemen und Ansprechpartner bereit. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Termine entsprechend.

§ 4 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung erfolgt nach Aufwand oder als vereinbarter Festpreis zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Bei laufenden Leistungen wird monatlich abgerechnet. Fremdkosten (z. B. Lizenzen, Media-Budgets, API-Kosten) werden gesondert weiterberechnet.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Dauerschuldverhältnisse laufen, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnisse für den vereinbarten Zweck zu nutzen. An eingesetzten Standardkomponenten, Frameworks, Bibliotheken und wiederverwendbaren Bausteinen des Auftragnehmers verbleiben die Rechte beim Auftragnehmer bzw. beim jeweiligen Lizenzgeber.

§ 7 Leistungen Dritter und KI-Systeme

Für Verfügbarkeit, Änderungen und Preisanpassungen von Drittanbieterdiensten (z. B. Modell-APIs, Automatisierungs- und CRM-Plattformen) übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Ergebnisse generativer KI-Systeme können fehlerhaft sein; der Auftraggeber ist für die inhaltliche und rechtliche Prüfung vor Veröffentlichung oder produktivem Einsatz verantwortlich.

§ 8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich. Soweit personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

§ 10 Referenznennung

Der Auftragnehmer darf den Auftraggeber nach vorheriger Abstimmung als Referenz nennen. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Neustadt an der Pfalz. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Fragen zu diesen Bedingungen: hello@keomatic.com